Ausblick: Am GIL-Neujahrsapéro beleuchtete Daniel Risch die wichtigsten Herausforderungen für 2018. Der Wirtschaftsminister blickt optimistisch in das neue Jahr, das noch einige Änderungen bereithalten wird.
Stephan Agnolazza (sagnolazza@medienhaus.li), Vaterland Ausgabe 16.01.2018
«Es ist nicht das erste Mal, dass sich Liechtensteins Wirtschaft mit Veränderungen konfrontiert sieht», erklärte Daniel Risch gestern Abend. «Und ich bin überzeugt, dass wir- ganz unserer Tradition folgend – auch diese Herausforderungen meistern werden. Wichtig ist nur, dass dabei Wirtschaft, Bildung und Politik Hand in Hand arbeiten.» Der Wirtschaftsminister sprach gestern vor rund hundert Gästen am traditionellen Neujahresapéro der Gewerblichen Industrie Liechtenstein, kurz GIL. Neben aktuellen griff er auch langfristige Themen auf – und äusserte seine Vision, dass Liechtenstein sich zum ersten «Smart Country» der Welt entwickelt.
Gewerbegesetz wird totalrevidiert
Auf das grösste Interesse stiessen beim GIL-Apéro wenig überraschend die bevorstehenden Gesetzesrevisionen, die das Gewerbe betreffen. Dazu gehört – wie der Name bereits verrät- auch die Totalrevision des Gewerbegesetzes, welches die Regierung in Kürze in die Vernehmlassung schickt. Angestossen durch
ein Urteil der EFTA-Überwachungsbehörde, soll die Gesetzesrevision eine Liberalisierung auf dem Wirtschaftsmarkt erreichen. So werde das bisherige aufwendige Bewilligungsverfahren, das für die Aufnahme einer gewerblichen Tätigkeit bisher notwendig war, einer einfachen Meldung beim Amt für Volkswirtschaft weichen, erklärte Risch. Im anschliessend kurzen Talk fragte Moderatorin Berit Pietschmann nach, ob dadurch nicht die Qualität leiden werde. Das könne in Einzelfällen durchaus sein, doch dies werde dann, ganz der liberalen Grundhaltung entsprechend, der Markt regeln, so Risch. Ausserdem wird es für bestimmte Berufszweige, im Sinne des Kundenschutzes, einer Vorabbewilligung benötigen. «Mein Ministerium möchte die Totalrevision des Gewerbegesetzes zudem zum Anlass nehmen, um die verfassungsmässige Handels- und Gewerbefreiheit mittels Deregulierung und Bürokratieabbau weiter zu festigen», so Risch. Es sei ihm ausserdem ein Anliegen, dass das neue Gesetz der Zukunftsentwicklung mit seinen neuen Geschäftsformen und -prozessen Rechnung trage. «Das bedeutet, dass künftig auch zukunftsträchtige Modelle wie Sharing Economy oder virtuelle Betriebsstätten mit dem Gewerbegesetz vereinbar sein sollen.»
Am liebsten hätte Risch gleich kurze Spiesse
Mit der kürzlich in Kraft getretenen Revision des Entsendegesetzes wurde der letze Massnahmenpunkt im Zusammenhang mit den «gleich langen Spiessen»
im grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehr umgesetzt. «Dass unser neues System bei zahlreichen Gewerbetreibenden aus den angrenzenden Kantonen auf Kritik stösst, ist verständlich. Dennoch kann ich hier als Wirtschaftsminister nur erwidern: Liechtensteins Priorität liegt darauf, ein für beide Länder gleiches System zu schaffen», so Risch. Man habe in zahlreichen Gesprächen auf kantonaler wie auch auf Bundesebene mehrfach betont, dass man grundsätzlich ein liberales GDL-System bevorzugen würde. «Sobald die Schweiz Diskussionsbereitschaft zeigt, werden wir gerne in die Gespräche eintreten.»
Technik wird Mensch nicht ersetzen
Natürlich durfte auch das Thema Digitalisierung nicht fehlen, schliesslich wird es Liechtensteins Wirtschaft auch in diesem Jahr extrem beschäftigen. «Auf wirtschaftlicher Ebene muss die komplette Wertschöpfungskette neu definiert werden. Technische Innovationen übernehmen immer mehr die Aufgaben von Menschen und lassen in naher Zukunft ganze Berufsgruppen verschwinden», so der Wirtschaftsminister. Davon solle man aber keine Angst haben, im Gegenteil. «Denn eines bin ich mir sicher: Den Menschen wird die Technik nie ersetzen können.»
Eine Smart City ist nicht genug
Beim Thema gehe es der Regierung vor allem um die Bereitstellung geeigneter Rahmenbedingungen. Dazu gehöre beispielsweise der Glasfaserausbau in Liechtenstein. Das sei zwar äusserst wichtig,
doch allein mit der Infrastruktur sei es nicht getan. Die neuen Services, die dadurch ermöglich werden, seien von mindestens ebenso grosser Bedeutung. «Diese reichen von den digitalen Services einer Landesverwaltung bis hin zu Services privater Anbieter. Bei der Entwicklung weiterer Möglichkeiten sind die Vernetzung und der Erfahrungsaustausch enorm wichtig. Ich stehe jedenfalls innovativen Zukunftsideen und intelligenten Lösungen offen gegenüber. Mein Ziel ist, dass wir nicht nur von Smart Home und Smart Citys reden, sondern dass Liechtenstein sich zum ersten Smart Country entwickelt», so Risch. Das Potenzial sei jedenfalls vorhanden.
